Der Koalitionsvertrag der künftigen Ampelkoalitionäre SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP enthält überzeugende Vorhaben für die Wissenschaftspolitik in der kommenden Legislaturperiode. German U15 begrüßt die klare Stärkung von Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften als „Herz des Wissenschaftssystems“.

Prof. Dr. Georg Krausch, Vorstandsvorsitzender von German U15 und Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zieht insgesamt ein klar positives Fazit: „Der im Koalitionsvertrag angelegte wissenschaftspolitische Kurs bietet die Chance für einen echten Aufbruch für das ganze Wissenschaftssystem. Unser Dank gilt besonders den Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern, die hier die Weichen für eine zukunftsweisende Wissenschaftspolitik gestellt haben. Die Chancen des Vertrags sind groß. Wir müssen sie jetzt nutzen, indem wir in den kommenden vier Jahren konsequent und gemeinschaftlich an der praktischen Umsetzung arbeiten.“

Aus der Perspektive forschungsstarker Universitäten ist besonders das klare Bekenntnis zur Exzellenzstrategie von Bedeutung, die in der nächsten Runde mit mehr Mitteln für zusätzliche Cluster ausgestattet werden soll. Die lange geforderte Steigerung der Programmpauschale, die Dynamisierung des Zukunftsvertrages, der Ausbau und die Verstetigung des Tenure-Track-Programmes und die Stärkung des Professorinnenprogramms sind wichtige Schritte, die dem deutschen Wissenschaftssystem einen kräftigen und nachhaltigen Schub nach vorne geben können. Ebenso zentral sind die avisierten Investitionen in die Schlüsselbereiche Digitalisierung, Forschungsdaten und besonders auch Cybersicherheit. Zukunftsweisend ist die Entscheidung, Open Access als wissenschaftlichen Standard zu etablieren.

Die Koalition möchte die überfälligen Reformen beim BAföG und Kapazitätsrecht angehen. Beides sind mutige Großvorhaben von erheblicher Bedeutung für alle Hochschulen. Wir begrüßen, dass die Lehre auch durch die Weiterentwicklung der Stiftung Innovation in der Hochschullehre gestärkt werden soll.

Die Corona-Pandemie hat vor Augen geführt, wie essenziell Wissenschaft ist, um Gegenwart und Zukunft erfolgreich zu gestalten. Dafür braucht es beides: starke Grundlagenforschung und besseren Wissenstransfer. Dass die revolutionäre mRNA-Impftechnologie maßgeblich von zwei universitären Spin-offs aus Deutschland entwickelt wurde und zwar ausgehend von jahrzehntelanger Grundlagenforschung, macht das anschaulich. U15 begrüßt daher, dass die Ampelkoalition Grundlagenforschung als Fundament der staatlichen Forschungsförderung sieht und zugleich das Potenzial für Transfer heben will, durch gezielte Förderung von mehr Ausgründungen und durch die Etablierung einer Deutschen Agentur für Transfer und Innovation. Wir halten es für essenziell, dass diese auch das erhebliche Transferpotenzial an größeren Universitäten erschließen kann und begrüßen deshalb, dass der Koalitionsvertrag diese Möglichkeit vorsieht. Mit den sechs Zukunftsmissionen macht die Koalition klar, dass sie zentral auf Wissenschaft setzt, um die großen Herausforderungen zu lösen.

Wir unterstützen das Anliegen der Koalition, die Bedingungen im wissenschaftlichen Karrieresystem weiter zu verbessern. Der Vertrag enthält hier bereits wichtige Maßnahmen: Der Ausbau von Tenure Track und die Dynamisierung des Zukunftsvertrags ebenso wie die Absicht, Modellvorhaben für alternative Karrierewege, Diversitätsmanagement und moderne Governance-, Personal- und Organisationsstrukturen durch ein Bund-Länder-Programm gezielt zu fördern. Bei der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes möchte die Koalition zunächst sinnvollerweise dieEvaluierung abwarten.

Trotz vieler guter Ansätze für die Wissenschaft sehen wir im Koalitionsvertrag auch einige wenige Leerstellen. Aus U15-Perspektive fehlt ein deutlicheres Bekenntnis zur dringend nötigen besseren Finanzierung der Universitätsmedizin. Gerade vor dem Hintergrund der immensen Leistungen der Universitätsmedizin in der Pandemie ist dies nicht nachvollziehbar. Eine weitere Leerstelle ist das Fehlen einer Befreiung wissenschaftlicher Kooperationen von der bevorstehenden Umsatzsteuerreform. Wir bedauern außerdem, dass ein Programm für klimaneutrale Campus und Infrastrukturen fehlt.

Dennoch überwiegt der positive Eindruck des Vertrages klar. Er bietet die Chance für einen echten Aufbruch für die Wissenschaft.

Über German U15 

German U15 ist die strategische Interessenvertretung forschungsstarker und international sichtbarer deutscher Universitäten. Die U15-Universitäten bilden fast ein Drittel aller deutschen und internationalen Studierenden in Deutschland aus. Sie betreuen die Hälfte aller in Deutschland abgeschlossenen Promotionsvorhaben. Die U15-Universitäten werben zwei Fünftel der öffentlichen Drittmittel ein, im Medizinsektor sogar 60 Prozent.

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