Basis für einen tragfähigen Kompromiss: Stellungnahme von German U15 zum Referentenentwurf zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
News vom 06.06.2023
German U15 begrüßt, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
mit dem heute vorgestellten Referentenentwurf die Novellierung des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) weiter konkretisiert. Der Entwurf ist das
Resultat einer langen und polarisierenden Debatte. Im Ergebnis ist ein Kompromiss
entstanden, der erhebliche Veränderungen besonders im Postdoc-Bereich bringt, aber
auch eine belastbare Arbeitsgrundlage für die weitere Gestaltung wissenschaftlicher
Karrierewege bildet.
Prof. Dr. Georg Krausch, Vorstandsvorsitzender von German U15 und Präsident der
Johannes Gutenberg-Universität Mainz:
„Mit dem nun vorgelegten Referentenentwurf des BMBF ist aus Sicht von German U15
ein wichtiger Schritt in der Debatte um die Novellierung des WissZeitVG getan.“
„Mit der Festsetzung der Höchstbefristungsdauer in der Postdoc-Phase auf vier Jahre
bildet der Entwurf das Minimum für den Qualifikationszeitraum nach der Promotion
ab“, so Krausch weiter. „Das ist deutlich besser als die drei Jahre, die das
Eckpunktepapier vom 17. März vorgesehen hat. Zugleich ist klar: Karrierewege nach der
Promotion werden zukünftig anders aussehen als bisher. Universitäten sind in der
Verantwortung, diese Transformation aktiv zu gestalten, mit dem Ziel, attraktive
Arbeitsbedingungen und verlässliche Karrierewege zu gewährleisten.“
„Wir begrüßen die Einführung von Mindestvertragslaufzeiten in der Promotions- und
Postdoc-Phase. Sie ist eine sinnvolle Maßnahme, um Wissenschaftler*innen in frühen
Karrierephasen mehr Planbarkeit und Verlässlichkeit zu bieten. Bei dem Instrument der
Anschlusszusage wird es auf eine adäquate rechtliche Ausgestaltung ankommen – wenn
diese gegeben ist, kann das Instrument innovative Wirkung erzielen.“
„Insgesamt lässt sich feststellen, dass der Referentenentwurf sowohl die Verlässlichkeit
und Verbindlichkeit wissenschaftlicher Karrieren erhöht und zugleich dem
Qualifizierungsbedarf nach der Promotion Rechnung trägt. Auf seiner Grundlage kann
eine Einigung für ein zukunftsfähiges und attraktives Karrieresystem für die
Wissenschaft in Deutschland erzielt werden.“
Kritisch bewertet German U15 dagegen die im Entwurf angelegte Tariföffnung. Aus Sicht
forschungsstarker Universitäten sind mit der Öffnung der Tarifklausel Unwägbarkeiten
verbunden, die zu einer Zersplitterung der wissenschaftlichen Karrieresysteme in Bund,
Ländern aber auch länderindividuell führen können. Es drohen Probleme mit der
Anschlussmobilität zwischen Institutionen und Ländern, wie sie bereits jetzt im
schulischen Bereich zu beobachten sind. Das deutsche akademische Karrieresystem
droht damit noch unübersichtlicher werden – was ein erhebliches Problem bei der
Anwerbung internationaler Wissenschaftler*innen darstellen würde. Ein Flickenteppich
der Karrieresysteme wäre insbesondere auch für die Beschäftigten von großem Nachteil.
Hintergrund: Zur Novellierung des WissZeitVG
Der Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode sieht vor, die Arbeitsbedingungen in
der Wissenschaft zu adressieren. In diesem Zusammenhang soll das
Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) reformiert werden, das den Rahmen für
Befristungen im Wissenschaftsbereich bildet. Nach intensiven Diskussionen hat das
BMBF nun den lang erwarteten Referentenentwurf zur Reform des WissZeitVG
vorgelegt.
Über German U15
German U15 ist die strategische Interessenvertretung forschungsstarker und
international sichtbarer deutscher Universitäten. Die U15-Universitäten bilden fast ein
Drittel aller deutschen und internationalen Studierenden in Deutschland aus. Sie
betreuen die Hälfte aller in Deutschland abgeschlossenen Promotionsvorhaben. Die U15-
Universitäten werben zwei Fünftel der öffentlichen Drittmittel ein, im Medizinsektor
sogar 60 Prozent.
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