Der Vorsitzende des Verbunds großer, forschungsstarker Universitäten Deutschlands German U15 und Präsident der Freien Universität Berlin, Professor Peter-André Alt, hat an die Länder appelliert, die eingesparten Mittel, die im Zuge der vom Bund übernommenen BAföG-Finanzierung frei werden, den Hochschulen zu Gute kommen zu lassen. "Der Bund übernimmt 1,17 Milliarden Euro jährlich, um anstelle der Länder das BAföG für Schüler und Studierende zu finanzieren“, erklärte Alt. Dies entlaste die Bildungsetats der Länder in erheblichem Umfang. Aber noch immer sei unklar, ob das eingesparte Geld bei den Hochschulen ankommt. „U15 fordert eine angemessene Zuteilung der jeweiligen Landessummen auf die Hochschulen, ohne dass es zu einer Verrechnung mit den schon zugesagten Zuschüssen kommt“, betonte Alt. Mindestens 50 Prozent der eingesparten Gelder müssten den Hochschulen zu Gute kommen.

Die Mittel könnten für dringend notwendige Investitionsprogramme – etwa im Bereich der Bauunterhaltung – oder für die seit Jahren von den Hochschulen angemahnte Verbesserung der unzureichenden Grundfinanzierung der Universitäten herangezogen werden, erklärte Alt. „Jetzt ist der Moment, für eine bessere Ausstattung der Hochschulen zu sorgen. Wer ihn verpasst, schadet dem deutschen Bildungs- und Wissenschaftssystem.“

Die BAföG-Entlastung macht in allen Bundesländern erhebliche Mittel frei – es sind zwischen 8,6 Millionen (Saarland) und 244 Millionen (Nordrhein-Westfalen), je nach Umfang der bisherigen BAföG-Finanzierung. „Es wäre hoch problematisch, wenn die Anstrengung, die der Bund unternimmt, um den Ländern eine auskömmlichere Finanzierung ihrer Bildungsausgaben zu ermöglichen, nun nicht bei den Hochschulen ankommt“, sagte Alt. „Es gibt aber jetzt schon Grund zur Sorge,  dass nicht alle Länder eine angemessene Verteilung vornehmen." Niedersachsen etwa habe angekündigt, die gesparten Mittel ausschließlich für den nicht-hochschulischen Bereich zu verausgaben. Andere Länder hätten noch nicht entschieden, wie sie verfahren.

„Dabei gibt es durchaus positive Beispiele“, konstatierte Alt. So stocke Baden-Württemberg die freiwerdenden Mittel nochmals aus dem Landesbudget auf und verteile sie zur Hälfte auf die Schulen und die Hochschulen. Rheinland-Pfalz habe angekündigt, etwa 30 Prozent der Mittel für Inklusionsmaßnahmen an Schulen zu verwenden und die verbleibenden 70 Prozent zur Verbesserung der finanziellen Situation der Hochschulen einzusetzen. Berlin erwägt die Anlage eines Bildungsfonds, der dem Jahreshaushalt entzogen bleibt und eine aufgabengerechte Verteilung der Mittel ermöglicht. „Das sind Modelle, denen auch die übrigen Länder folgen könnten“, sagte der stellvertretende U15-Vorsitzende, Professor Georg Krausch, der Präsident der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz ist.

 

Über U15

U15 ist die strategische Interessenvertretung 15 forschungsstarker und international sichtbarer Universitäten. Die U15-Universitäten bilden fast ein Drittel aller deutschen und internationalen Studierenden in Deutschland aus. Sie betreuen die Hälfte aller in Deutschland abgeschlossenen Promotionsvorhaben. U15-Universitäten werben zwei Fünftel der öffentlichen Drittmittel ein, im Medizinsektor sogar 60 Prozent.