German U15 begrüßt die von der Bundesregierung angekündigte Lockerung des so genannten Kooperationsverbots (Art. 91b Grundgesetz) und fordert von den Verantwortlichen in Bund und in den Ländern, jetzt schnell zu handeln. Eine Änderung des Artikel 91b GG müsse so bald wie möglich vollzogen werden, so der Vorsitzende von German U15, Prof. Bernhard Eitel, Rektor der Universität Heidelberg.

 

„Die Initiative der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Johanna Wanka, ist ein wichtiges Signal an die Universitäten, die bei nach wie vor steigenden Studierendenzahlen unter den seit Jahren stagnierenden Etats leiden“, so Prof. Eitel.  Eine Folge sei, dass sich in den letzten Jahren die finanzielle Ausstattung der vom Bund geförderten außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Vergleich zu den Universitäten deutlich auseinander bewegt habe. „Während die aus Landesmitteln finanzierten Universitäten mit gleichbleibenden und damit real rückläufigen Haushaltsmitteln zu kämpfen haben, erhielten außeruniversitäre Forschungseinrichtungen jährlich eine fünfprozentige Steigerung ihrer Etats.“

 

Dies habe nicht zuletzt auch zu einem Ungleichgewicht in der Finanzierung von Forschung geführt, das korrekturbedürftig sei, so Prof. Eitel. Der Wegfall des Kooperationsverbotes könne die Augenhöhe in der wünschenswerten Kooperation von Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen insbesondere in der Spitzenforschung herstellen.

 

Das Kooperationsverbot verhindert bisher, dass Hochschulen und Universitäten direkt vom Bund dauerhaft gefördert werden können.

 

Der Verfassungsartikel kann nur mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages und des Bundesrates geändert werden.

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